Von der Leyen (CDU) auf Kriegspfad für Deutschland ?

CDU-Noch-Verteidigungsministerin v.d.Leyen sagte in München: Deutschland als gefestigte Demokratie dürfe sich nicht mehr hinter seiner Geschichte verstecken und wichtig sei „der gemeinsame Wille, das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern“. Derzeit steht die Bundeswehr schon  vorgeschoben bis nach Afghanistan, Jordanien, Irak .

Dass die Bundeswehr allein zur Verteidigung dient und alle Deutschen das Recht zur Kriegsdienst-Verweigerung, zum Beispiel bei Auslandseinsätzen, haben (Art. 4 Grundgesetz) hat sie nicht erwähnt.

Sie erwähnte auch nicht, dass CDU und SPD die Vorbereitung eines Angriffskrieges aus dem Strafgesetzbuch herausgestrichen und nicht mehr zum StGB-Strafbestand gemacht haben. Das geschah alles wohl „rein zufällig“.

Sie erwähnte auch nicht, dass im russischen Gegenschlagsfalle Deutschland zum zerstörten nuklearen Kollateralschaden aggressiver US-amerikanischer Senatoren-Kriegstreiberei würde.

Quellen: Hier und hier.

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